Königsweg oder Sackgasse?

Der Bilateralismus wird uns regelmässig als Königsweg der Schweiz nach Europa angepriesen: "Bewährte Bilaterale". Das hat einen guten Grund: Die Wirtschaft ist dringend auf diese Verträge und ihr problemloses Funktionieren angewiesen, und zwar hier und jetzt. Doch die nächste Abstimmung, welche das Vertragswerk in Frage stellen könnte, kommt bestimmt, und das Volk wird wiederum Ja sagen müssen. Jeder Zweifel am Erfolgsmodell Bilaterale ist also schädlich. Das führt dazu, dass die Nachteile dieses Wegs – der immer raschere Autonomieverlust, die Satellisierung der Schweiz – möglichst klein geredet werden. Inzwischen hat sich ein ganzes Arsenal von solchen Verstellungen und "Intrigen" herausgebildet. Eine substantielle Diskussion um die Zukunft der schweizerischen Europapolitik wäre aber nur möglich, wenn "der Beitritt" und "der Bilateralismus" gleich lange Spiesse hätten. Also: Wir sind in einer Sackgasse. Doch wo genau endet diese?

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